Das neue Landgesetz (Dekretgesetz Nr. 117/2024, vom 30. Dezember) wurde kürzlich veröffentlicht und ändert das Rechtsregime der Instrumente der territorialen Planung (RJIGT). Diese Gesetzgebung ist Teil des Plans “Portugal aufbauen”, der darauf abzielt, das Angebot an erschwinglichem Wohnraum zu erhöhen und die nachhaltige Entwicklung der Städte zu unterstützen.
Allerdings muss ein wichtiges Missverständnis klargestellt werden:
Dieses Gesetz erlaubt es einem privaten Grundstückseigentümer nicht, ländliches Land direkt in städtisches Land umzuwandeln. Die Entscheidung über die Umwandlung liegt ausschließlich in den Händen der Gemeinden, die Änderungen des kommunalen Masterplans (PDM) vorschlagen können, um neue Wohnprojekte zu ermöglichen, jedoch nur unter außergewöhnlichen Umständen und strengen Bedingungen.
Welche Änderungen bringt diese neue Gesetzgebung?
Das Gesetz führt ein spezielles Umwandlungsregime für städtisches Land ein, das nur anwendbar ist, wenn:
- Die Gemeinde beschließt, ländliches Land durch eine vereinfachte Änderung des kommunalen Masterplans in städtisches Land umzuwandeln.
- Mindestens 70 % der oberirdischen Bauten für öffentliches oder moderat preiswertes Wohnen vorgesehen sind.
- Die Umwandlung eine angemessene Infrastruktur, Grünflächen und öffentliche Einrichtungen sichert.
- Das Gebiet liegt nicht in geschützten Zonen, wie z. B. dem Nationalen Ökologischen Reservat (REN) oder dem Nationalen Landwirtschaftsreservat (RAN).
Was bleibt gleich?
- Einzelpersonen können kein ländliches Land kaufen und die Gemeinde bitten, es in städtisches Land umzuwandeln.
- Es gibt keine Liberalisierung der willkürlichen Urbanisierung. Alle Umwandlungsprozesse müssen den festgelegten Kriterien der Stadtplanung folgen und von den Gemeinden genehmigt werden.
- Änderungen des Bodenstatus dürfen keine Risikogebiete, geschützte Küstenzonen oder hochproduktive landwirtschaftliche Flächen betreffen.
Wer entscheidet und wie?
Der Gemeinderat schlägt die Umwandlung vor, und die Gemeindeverammlung berät darüber, um einen transparenten und kollektiven Entscheidungsprozess sicherzustellen. Diese Maßnahme verhindert willkürliche Einzelentscheidungen und gewährleistet ein nachhaltiges urbanes Wachstum.
Darüber hinaus verfällt die Umwandlung automatisch, wenn ein Gebiet umgewandelt wird und städtische Entwicklungsprojekte innerhalb des festgelegten Zeitraums (maximal 5 Jahre, einmal verlängerbar) nicht umgesetzt werden.
Fazit
- Wenn Sie in städtische Entwicklung investieren möchten, ist es entscheidend zu verstehen, dass diese Gesetzgebung den Einzelpersonen nicht die Macht gibt, die Landklassifikation zu verändern.
- Die Entscheidung liegt ausschließlich bei den Kommunen und folgt strengen Kriterien der territorialen Planung.
Quelle: ProjSul – Architektur und Ingenieurwesen - www.projsul.com
